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vielen herzlichen Dank für Ihren Besuch auf meiner neuen Internetpräsenz. Hier können Sie sich über meine politische Arbeit im und außerhalb des Hessischen Landtags informieren. Auch werde ich mich bemühen, in regelmäßigen Abständen zu meinen politischen Schwerpunktthemen wie Flüchtlings- und Asylpolitik, Migration und Integration hier Stellung zu beziehen.

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Mürvet Öztürk

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[Hessenschau] Autokorso für inhaftierten Journalisten Yücel

[Hessenschau] Autokorso für inhaftierten Journalisten Yücel

Hessenschau.de, 25.02.17

[..] Yücel gehe es „den Umständen entsprechend gut“, berichtete seine Schwester Ilkay Yücel. „Ich selbst würde in so einer Situation wahrscheinlich verzweifeln.“ Kontakt zu ihrem Bruder habe sie seit Wochen nicht, sondern nur über seine türkischen Anwälte.

Die Haft sei reine Willkür, sagt Yücels frühere Kollegin von der Tageszeitung taz, Doris Akrab: „Die Akten von Deniz Yücel unterliegen einer Geheimhaltung – die Anwälte haben bisher keinerlei Einsicht bekommen.“ Kritik, Yücel habe seine Verhaftung indirekt selbst verschuldet, weist sie entschieden zurück. Die Arbeit in der Türkei war sein Traumjob, sagt sie. Er habe dort nur seinen Job gemacht als Journalist. Auch die fraktionslose Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk protestierte vor Ort gegen Yücels Inhaftierung.

Der Autokorso startete im Anschluss an die … Weiterlesen

Die Türkei am Scheideweg

Von einer parlamentarischen Demokratie zum exklusiven Präsidialsystem mit einem entmachteten Volk?

Von Mürvet Öztürk für friedensakademie-blog.eu

Am 16. April 2017 stimmen die türkischen StaatsbürgerInnen über eine neue Verfassung ab, die die demokratische Kontrolle des Staatspräsidenten weitgehend abschaffen würde. Bereits im Vorfeld des Referendums schaltet die AKP-Regierung die politische und zivilgesellschaftliche Opposition systematisch aus.

Der 16. April 2017 wird in der fast 100jährigen Geschichte der türkischen Republik als ein wichtiges Ereignis seinen Platz einnehmen. An diesem Datum sind die türkischen StaatsbürgerInnen nämlich dazu aufgerufen, über den Entwurf einer neuen Verfassung in der Türkei abzustimmen. Es wurde bereits viel darüber gesagt und geschrieben, welche Bedeutung ein „Ja“ zu Verfassungsänderung für das politische System der Türkei hätte. Und auch ich möchte an dieser … Weiterlesen

[WT] Hessen: Türkische Zeitung prangert zwei türkeistämmige Landtagsabgeordnete als „Verräter“ an

Wiesbadener Tagblatt, von Christoph Cuntz, 17.02.2017

Die jetzt publizierte Schlagzeile von Sabah, die das Engagement der beiden Landtagsabgeordneten anprangert, heißt: „Macht diesen Verrätern nicht die Türen auf“. Sabah, eine der auflagenstärksten des Landes, wird eine Nähe zur türkischen Regierungspartei AKP nachgesagt.

Die beiden Abgeordneten weisen in ihrer gemeinsamen Erklärung den „ungeheuerlichen Vorwurf des Verrates“ zurück. Die Diskreditierung derer, die sich in demokratischen Prozessen inhaltlich positionierten, sei „befremdlich und inakzeptabel“. Wer jene „bedroht, die Haltung zeigen, missachtet das Grundprinzip der Demokratie“. Die Einschüchterungen der Tageszeitung gefährdeten das friedliche Zusammenleben in Deutschland.

Die türkische Zeitung Sabah hat zwei hessische Landtagsabgeordnete als „Verräter“ bezeichnet. Gemeint sind die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk sowie der SPD-Parlamentarier Turgut Yüksel. Sie hatten angekündigt, sich an einer Kampagne … Weiterlesen

[FAZ] Erdogans langer Arm nach Deutschland

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.02.2017, von Lisa Muckelberg

[…] Ob die Meinungsbildung wirklich frei von statten geht, bezweifelt Mürvet Öztürk. Sie ist fraktionslose Landtagsabgeordnete in Hessen und zählt zu den siebzig Unterzeichnern der hessischen Nein-Kampagne. Sie haben sich zum Ziel gesetzt, Nichtwähler zu mobilisieren und die Türken, die zwar gegen das Referendum sind, sich aber nicht trauen, ihre Stimme gegen Erdogan zu erheben, zur Urne zu bringen.

„Die Demokratie in Deutschland wird eingeschränkt, wenn sich Türken hier eingeschüchtert fühlen“, sagt Öztürk, „Jeder hier sollte sein Wahlrecht wahrnehmen. Wir schaffen die Voraussetzungen dafür.“ Die Kampagne begleitet die Wähler von der Registrierung für das Referendum bis zu organisierten Fahrten zu Abstimmungsorten. Außerdem werben sie mit Flyern, über soziale Medien und Hausbesuche für ein … Weiterlesen

Erklärung zum Vorwurf des Verrats durch die türkische Tageszeitung Sabah

Erklärung von Mürvet Öztürk und Turgut Yüksel zum Vorwurf des Verrats von Seiten der türkischen Tageszeitung Sabah mit der Schlagzeile „Macht diesen Verrätern die Türen nicht auf!“, 17.02.2017

Wir, Mürvet Öztürk und Turgut Yüksel weisen den ungeheuerlichen Vorwurf des Verrats, der durch die türkische Tageszeitung Sabah am 16. Februar 2017 erhoben wurde, entschieden zurück. Auch in der Online-Ausgabe der Zeitung  wurde in einem Artikel behauptet, wir seien durch unsere Beteiligung an der hessischen NEIN-Kampagne zur geplanten Verfassungsänderung in der Türkei Verräter und man solle uns an der Haustür zurückweisen.

Befremdlich und inakzeptabel ist diese Art der Diskreditierung derer, die sich in dem eigentlich demokratischen Prozess eines Referendums inhaltlich positionieren und für ein NEIN werben.

Das Volk wird genau aus diesem … Weiterlesen

[egazete] “Hessen HAYIR Girişimi” kampanyasını başlattı

[egazete] “Hessen HAYIR Girişimi” kampanyasını başlattı

HessenHayirGirisimi2egazete.de, 16.02.2017

Türkiye’de başkanlık sistemine geçmek hedefiyle gerçekleştirilecek referandumda, anayasa değişikliklerine “hayır” sonucu elde etmek üzere kurulan “Hessen HAYIR Girişimi”, kampanyasını  “demokrasi, adalet, özgürlük, barış ve laiklik için hayır” çağrısıyla başlattı.

Frankfurt’taki kabare tiyatrosu “Die Kaes”in salonunda gerçekleştirilen basın toplantısında, Alman kamuoyuna yönelik açıklamalarda da bulunan “Hessen HAYIR Girişimi” sözcüleri, “Seçimlere katılma hakkı olsun, olmasın Türkiye’yle ilgili herkesi, ülkeyi geriye götürecek anayasa değişikliği girişimine hayır demeye, hayır diyenleri desteklemeye çağırıyoruz” dediler.  Hessen Eyalet Milletvekilleri Mürvet Öztürk ve Turgut Yüksel’in çağrısıyla biraraya gelen çeşitli örgüt ve girişimlerin temsilcileriyle, bağımsız bireylerin oluşturduğu “Hessen HAYIR Girişimi”, 16 Nisan’daki referanduma katılımı arttırmak ve “Hayır” oyu verenlerin çoğunlukta olmasını sağlamak üzere çeşitli bilgilendirme çalışmaları yürüteceklerini, gerektiğinde ev ziyaretleri yapacaklarını ve uzak yerlerden oy kullanmak üzere … Weiterlesen

[FR] Türken in Hessen: Nein-Kampagne zu Erdogans Referendum

Von Marie-Sophie Adeoso, Frankfurter Rundschau, 15.02.2017

Am 16. April wird in der Türkei in einem umstrittenen Referendum über eine Änderung der Verfassung abgestimmt. Auch rund 120 000 Hessinnen und Hessen mit türkischer Staatsbürgerschaft sind wahlberechtigt. Um sie über die Inhalte der von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebten Verfassungsänderung aufzuklären und insbesondere die Unentschlossenen dazu zu bringen, mit Nein zu stimmen, haben sich rund 120 türkischstämmige Menschen zur überparteilichen und unabhängigen „Nein-Initiative Hessen“ zusammengeschlossen. 70 von ihnen haben namentlich eine Deklaration unterzeichnet und sagen „Nein zu einer Verfassungsänderung, die das Land einem Ein-Mann-Regime überantworten soll“.

„Wir sind türkische Staatsbürger, aber auch in der Türkei geborene Deutsche und beobachten die Ereignisse dort mit großer Sorge“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel am … Weiterlesen

[FNP] Türken in Hessen starten „Nein”-Kampagne

[FNP] Türken in Hessen starten „Nein”-Kampagne

a-substantial-number-of-akp-constituents-signal-a-no-vote-for-referendum-239401-5Frankfurter Neue Presse, 15.02.2017

Türken und Deutsch-Türken machen in Hessen gegen das von Präsident Recep Tayyip Erdogan organisierte Referendum mobil. Einen Aufruf zum „Nein” bei der Abstimmung am 16. April haben rund 70 Erstunterzeichner unterstützt. Mit Tausenden von Broschüren sollen nun die wahlberechtigten Türken in Hessen über die wahren Absichten des Referendums aufgeklärt werden. Nach Ansicht der Initiative würde die Verfassungsänderungen eine Präsidialdiktatur etablieren und damit die Demokratie in der Türkei endgültig aushebeln.

„Die Verwirrung ist sehr groß”, sagte die Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk am Mittwoch in Frankfurt. Viele wüssten nicht, um was es gehe. Auch mit Hausbesuchen werde man versuchen, die unentschiedenen Wähler zu erreichen, sagte Öztürk. Die „Nein”-Kampagne sieht sich als überparteiliche Initiative aus allen Teilen Hessens. Man lehne … Weiterlesen